Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die AGB von SPATHA, Johannes Duemler, Fürstenrieder Str. 279a, D-81377 München (nachfolgend: „SPATHA“).

§ 1 Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die SPATHA und seine Beauftragten mit seinen Kunden schließt.
Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als SPATHA ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn SPATHA in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

§ 2 Leistungen von SPATHA / Mitwirkung des Kunden

SPATHA erbringt für den Kunden je nach Buchung standardisierte oder individuelle, onlinebasierte Beratungsdienstleistungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet SPATHA dabei nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere ist SPATHA nicht dafür verantwortlich, ob der Kunde in Folge der Beratung seine persönlichen Ziele erreicht oder eine positive Lebensveränderung tatsächlich verwirklichen kann.
Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch SPATHA, bleibt der Vergütungsanspruch von SPATHA unberührt.
In Bezug auf die von SPATHA zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht SPATHA ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

Sofern der Vertragsschluss über die Internetseiten von SPATHA erfolgt, gibt der Kunde mit Bestellung ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags ab, welches von SPATHA angenommen werden muss.
Erfolgt der Vertragsschluss per E-Mail, so erhält der Kunde ein Angebot, das ihm von SPATHA zugesandt wird. Der Vertrag gilt als wirksam, sobald der Kunde dieses Angebot in Schrift- oder Textform bestätigt. Hierbei genügt ein Antwortschreiben per E-Mail, in welchem der Kunde mit seinem Namen in Textform bestätigt.
Indem der Kunde das Angebot bestätigt, erklärt er sich mit diesen AGB

einverstanden.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

Die Preise, die von SPATHA angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Vergütung der Dienste von SPATHA ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags nach Zugang der Rechnung fällig, es sei denn, das Angebot von SPATHA ist anders lautend.
Eine SPATHA erteilte (SEPA-)Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug zwischen den Parteien als Bezahlart vereinbart wird, hat der Kunde SPATHA nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen.

Es ist folgendes Muster vom Kunden zu benutzen:

SPATHA, Johannes R. Duemler, Fürstenrieder Str. 279a, D-81377 München und dessen Erfüllungsgehilfen werden ermächtigt, wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto mit der IBAN ……………………………………………… (bitte eintragen) mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von SPATHA, Johannes Duemler, Fürstenrieder Str. 279a, D-81377 München und deren Erfüllungsgehilfen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.

Vorname und Name des Kontoinhabers: ………………………………………………

Straße und Hausnummer des Kontoinhabers: …………………………………………..

Postleitzahl und Ort: …………………………………………..

Kreditinstitut (Name und BIC): ………………………………………

IBAN: …………………………………………..

……………………………………………………………...

Ort, Datum und Unterschrift des Kontoinhabers

____

SPATHA stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus.
Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpﬂichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an SPATHA zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten durch das Kreditinstitut zu übernehmen.
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
SPATHA ist ebenfalls berechtigt, rechtmäßig fällige Forderungen auch von Dienstleistern (wie Elopage, PayPal, Klarna, etc.) einziehen zu lassen.

§ 5 Widerrufsrecht

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das SPATHA nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze 2 und 3 belehrt.
Im Falle von Dienstleistungen, insbesondere bei Beratungsdienstleistungen, gilt die nachfolgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SPATHA, Johannes Duemler, Fürstenrieder Str. 279a, D-81377 München, E-Mail: support@spatha.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Leistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so schulden Sie uns Wertersatz für die, bis zu dem Zeitpunkt, an dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Leistungen und den durch Ihre erst erfolgte Teilnahmebestätigung entstandenen Verwaltungsaufwand.

Im Falle des Kaufs von Waren oder eines Werks gilt die nachfolgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Johannes Duemler, SPATHA, Fürstenrieder Str. 279a, D-81377 München, E-Mail: support@spatha.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Sie können für den Widerruf das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das aber nicht vorgeschrieben ist:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)

— An

SPATHA

Johannes Duemler

Fürstenrieder Str. 279a

D-81377 München

E-Mail: E-Mail: support@spatha.de —

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

§ 6 Verzug / Rücktritt

Fristen für die Leistungserbringung durch SPATHA beginnen nicht, bevor vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei SPATHA vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält SPATHA sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des oﬀenen Betrages nicht auszuführen.
Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber SPATHA in Verzug, ist SPATHA berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. SPATHA wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen, derer der Kunde zur Zahlung verpflichtet ist.

§ 7 Erfüllung

SPATHA wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. SPATHA ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.
Dem Kunden ist bewusst, dass SPATHA bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird SPATHA innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
Ist SPATHA gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von SPATHA unberührt.
Nicht in Anspruch genommene Leistungen: Nimmt der Kunde einzelne Leistungen, die ihm ordnungsgemäß angeboten wurden, nicht in Anspruch aus Gründen, die ihm zuzurechnen sind (z.B. wegen vorzeitigem Verlassen, Fernbleiben etc.) hat dieser keinen Anspruch auf anteilige Erstattung des Preises.
Handelt der Kunde entgegen den unter §8 genannten Bestimmungen oder in anderen Formen von sitten- und rechtswidrigem Verhalten, ist der Kunde zum Ersatz des durch diesen entstandenen Schadens verpflichtet. Außerdem bleibt der gesamte Vergütungsanspruch von SPATHA, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin davon unberührt, derer der Kunde zur Zahlung verpflichtet ist.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme; Werbeverbot

Je nach Inhalt der Dienstleistung stellt SPATHA teilweise einen Zugang zu Communities zur Verfügung, innerhalb derer sich die Teilnehmer austauschen können. SPATHA ist berechtigt, Beiträge des Kunden zu löschen und den Kunden von der Teilnahme an den Communities vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde in den Communities die Rechte Dritter oder die Rechte von SPATHA verletzen. Dies gilt insbesondere, wenn die Beiträge des Kunden rechtswidrig sind, unwahre Tatsachenbehauptungen und/oder Schmähkritik enthalten oder für SPATHA geschäftsschädigend sind.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die von SPATHA zur Verfügung gestellten Plattformen, Veranstaltungen oder zu nutzen, um für eigene oder andere Angebote, ob kostenlos oder kostenpflichtig, zu werben, die zu den Angeboten von SPATHA in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen. Der Kunde hat jede Werbung zu unterlassen, welche nicht ausdrücklich von SPATHA schriftlich genehmigt wurde. Andernfalls ist der Kunde zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe gezwungen.
Der Kunde hat sich nach bestem Wissen und Gewissen ehrlich, wohlwollend und respektvoll zu verhalten. Bei Verstößen wie Behinderung des persönlichen Wachstums und Weiterentwicklung, unrechtmäßige Bereicherung ggf. auch durch vorsätzliche Schädigung, Diebstahl, jegliches Verhalten welches Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eines anderen bedroht oder schädigt, vorsätzliche Angst und Panikmache, vorsätzlicher Vertrauensmissbrauch, arglistische Täuschung, Veruntreuung und Zweckentfremdung geteilter, bekannt gewordener oder im Vertrauen übermittelter Materialien, Informationen oder Daten, Urheberrechtsverletzung, Abwerbung von Kunden für eigene oder fremde Interessen, üble Nachrede, Verleumdung, unwahre Tatsachenbehauptung, rufschädigendes oder geschäftsschädigendes Verhalten jeglicher Art, sexueller Missbrauch, emotional sexueller Missbrauch ist hierfür ausreichend, oder anderer Formen von sitten- und rechtswidrigem Verhalten, ist SPATHA berechtigt, den Vertrag vorübergehend oder ganz einzustellen und die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen. Die Absicht ist hierfür ausreichend. Direkte Verursacher der Vergehen werden persönlich haftbar gemacht und zur Rechenschaft gezogen, sind außerdem zum Ersatz des durch Sie verursachten Schadens verpflichtet.
Alle Ihnen von SPATHA und deren Beauftragten zugänglich gemachten Dokumente und Informationen werden dem Kunden rein zum privaten Nutzen im Sinne einer konstruktiven Weiterentwicklung der eigenen Persönlichkeit, mentalen und physischen Gesundheit übermittelt. Zugänglich gemachte Materialien sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde, welcher sich den Zugang zu diesen rechtmäßig erworben hat, darf diese nur zum eigenen Gebrauch verwenden und hierfür kopieren, aber nicht für andere Zwecke. Das Kopieren aus anderer als eben genannter Absicht, die Weitergabe, Vervielfältigung oder der Verkauf auch nur von Teilen dieser Materialien ist untersagt und nur mit Genehmigung in Text- oder Schriftform von SPATHA gestattet. Alle Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt.
Eine Zweckentfremdung oder Veruntreuung liegt bereits dann vor, wenn eine übermittelte oder zugänglich gemachte Sache eine Verwendung findet, für welche diese nicht ursprünglich gedacht war, welche rechtswidrig zum Schaden von SPATHA oder Dritten eingesetzt wird oder rechtlich nicht zulässig ist. Jegliche Zweckentfremdung und Veruntreuung stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, welche strafbar ist und geahndet wird.
Die Teilnahme erfordert verantwortliches, verbindliches und zuverlässiges Verhalten, speziell gegenüber festgelegten Terminen und Absprachen. Dies schließt mündliche Vereinbarungen mit ein. SPATHA behält sich das Recht vor, eine Teilnahme vorübergehend oder ganz zu beenden, sollte die Zusammenarbeit durch häufiges Fernbleiben, mehrmals unentschuldigtem Fernbleiben angekündigter Termine, Nichteinhaltung rechtmäßig zustande gekommener Vereinbarungen oder sollte durch anderes Verhalten des Kunden die Inanspruchnahme der angebotenen Leistungen anderer Kunden beeinträchtigt werden. Der Vergütungsanspruch von SPATHA bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Schutzrechte Dritter

Der Kunde gewährleistet, dass sämtliche SPATHA ggf. überlassene Materialien und Inhalte (z.B. Fotos) einschließlich der Beiträge des Kunden in den Communities frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt SPATHA insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern frei und ersetzt SPATHA alle Schäden, die durch eine Verletzung von § 9 entstanden sind oder entstehen, einschließlich der Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung.

§ 10 Nutzungsrechte; Vertragsstrafe

Die von SPATHA erstellten und zur Verfügung gestellten Unterlagen unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz. Mit vollständiger Zahlung der geschuldeten Vergütung erhält der Kunde an den von SPATHA erstellten und zur Verfügung gestellten Leistungs- und Arbeitsergebnissen ein nicht übertragbares, einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht, die überlassen Unterlagen für eigene, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen, sofern keine Verstöße gegen Rechte Dritter oder von SPATHA vorliegen. Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch ggf. verbundene Unternehmen) einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung ist untersagt. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, die Veranstaltungsunterlagen für eigene Beratung oder Kurse zu verwenden.
SPATHA ist berechtigt, die zur Verfügung gestellten Unterlagen, Leistungs- und Arbeitsergebnisse dem Kunden vorübergehend oder ganz zu sperren, sollten die Rechte Dritter oder die Rechte von SPATHA verletzt worden sein oder ein berechtigter und begründbarer Verdacht bestehen. Der Vergütungsanspruch von SPATHA bleibt hiervon unberührt.
Solange Arbeitsergebnisse nicht fertiggestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Arbeitsergebnis.
Der Kunde hat für jeden Verstoß gegen § 10 an SPATHA eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen, die auf Antrag des Kunden von einem zuständigen Gericht auf deren Angemessenheit hin überprüft werden kann.

§ 11 Haftung

Bei SPATHA erbrachte Leistungen werden mit größter Sorgfalt und unter Beachtung höchster gesundheitlicher Kriterien erbracht. Dennoch stellen sie ausdrücklich keinen Ersatz für ärztliche, medizinische oder therapeutische Beratung und/oder Behandlung dar.
Die Inanspruchnahme der Leistungen, Produkte oder Veranstaltungen von SPATHA entbindet nicht von der Verantwortung des Kunden, den eigenen Gesundheitszustand ausreichend durch ärztliche, medizinische oder therapeutische Instanz prüfen zu lassen.
Mit Inanspruchnahme der Leistungen versichert der Kunde, seinen Gesundheitszustand durch einen Arzt ausreichend geprüft zu haben oder dies auf eigene Verantwortung zu unterlassen.
Im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet SPATHA gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
Im Fall einfacher Fahrlässigkeit haftet SPATHA nur, sofern es sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt. In diesem Fall ist die Haftung von SPATHA auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf.
Schadensersatzansprüche bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Garantie bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von SPATHA.

§12 Veranstaltungen

Eine Veranstaltung bedarf einer Mindestteilnehmerzahl, die entweder zu Vertragsschluss schriftlich angegeben oder bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn bekannt gegeben wird. SPATHA kann bis spätestens am 3. Tag vor dem vereinbarten Veranstaltungsbeginn die Veranstaltung absagen, wenn die ausgewiesene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Sobald als möglich und ohne schuldhaftes Zögern, wird hierfür ein Ersatztermin bekannt gegeben. Ein vollständiger Rücktritt ist allerdings nur dann möglich, wenn aufgrund eines unverschuldeten Hinderungsgrundes des Kunden keine Teilnahme an einem anderen Termin innerhalb von 36 Monaten ausgehend vom ursprünglichen Veranstaltungstermin möglich ist.
Aufgrund des Ausfalls eines Dozenten oder des angemieteten Veranstaltungsorts oder höherer Gewalt kann der Veranstaltungsablauf von der angegebenen Struktur (insbesondere nach Ort und Zeit) abweichen oder die Veranstaltung jederzeit endgültig abgesagt werden. Höhere Gewalt ist jedes außerhalb des Einflussbereichs von SPATHA liegende Ereignis, durch das SPATHA ganz oder teilweise an der Erfüllung seiner Verpflichtungen gehindert wird. Dazu gehören insbesondere Naturkatastrophen, Streik, Pandemien, Feuer, Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, Aufstand, behördliche Verfügung. Sie werden in diesem Fall unverzüglich informiert. Sofern ein Veranstaltungstermin verschoben werden muss, wird dies dem Kunden unverzüglich bekannt gegeben. Ein vollständiger Rücktritt ist allerdings nur dann möglich, wenn aufgrund eines unverschuldeten Hinderungsgrundes des Kunden keine Teilnahme an einem anderen Termin innerhalb von 36 Monaten ausgehend vom ursprünglichen Veranstaltungstermin möglich ist.
Veranstaltungsrücktritt: Mit Vertragsschluss wird die Zahlungspflicht begründet und eine kostenlose Stornierung ist nicht mehr möglich. Bei Vorliegen eines vom Kunden unverschuldeten Hinderungsgrundes in Form von Krankheit, Unfall, Todesfall in der Familie und unter Vorlage eines entsprechenden Nachweises kann der Kunde schriftlich jederzeit die Teilnahme absagen. Dann wird die Teilnahme an einem der Ersatztermine ermöglicht. Ein Rücktritt vom Vertrag ist allerdings nur dann möglich, wenn der Kunde aufgrund eines nachgewiesenen unverschuldeten Hinderungsgrunds im Sinne des Satzes 2 auch nicht an einem anderen Termin innerhalb von 36 Monaten ausgehend vom ursprünglichen Veranstaltungstermin teilnehmen kann oder wenn SPATHA innerhalb dieses Zeitraums die Veranstaltung nicht mehr anbietet.
Nimmt der Kunde eine Veranstaltung, die ihm ordnungsgemäß angeboten wurde, nicht in Anspruch aus Gründen, die ihm zuzurechnen sind (z.B. wegen vorzeitigem Verlassen der Veranstaltung, Fernbleiben), hat er keinen Anspruch auf anteilige Erstattung des Preises.
Veranstaltungskosten: Falls nicht anders vereinbart, wird für die Teilnahme abhängig vom Übernachtungsort eine Tagungspauschale erhoben. Diese Tagungspauschale, sowie Kosten für Übernachtung und sonstige anfallende Kosten wie Reisekosten, sind nicht in den geleisteten oder vereinbarten Zahlungen für die Veranstaltung inbegriffen. Die Tagungspauschale wird direkt beim Veranstaltungsort beglichen.
Für Veranstaltungen gelten die gleichen unter § 8 aufgeführten Bestimmungen bezugnehmend des Verhaltens und der Rücksichtnahme, sowie des Werbeverbots.

§ 13 Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtstand ist München, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§ 14 Schlussbestimmungen

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie mindestens in Textform z.B. per E-Mail vereinbart wurden. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Im Einzelfall getroﬀene individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein Vertrag in Text- oder Schriftform bzw. die Bestätigung von SPATHA maßgebend.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig sein oder werden oder sollte sich eine Lücke in diesem Vertrag herausstellen, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der nichtigen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt hätten, wenn sie diesen Punkt beim Abschluss des Vertrages bedacht hätten.

AGB Stand: 30.09.2024

Vorwiegend erstellt durch Möller Rechtsanwälte PartG mbB, Rosenheim.