Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

 

Die AGB der Firma SPATHA, vertreten durch: Johannes Duemler, Pullach 13, D-83059 Kolbermoor.

 

§1 Anwendungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die SPATHA und seine Beauftragten mit seinen Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person oder mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB handelt. 

(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als SPATHA ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn SPATHA in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt. 

 

§2 Leistungen von SPATHA / Mitwirkung des Kunden

(1) SPATHA erbringt für den Kunden je nach Buchung standardisierte oder individuelle, onlinebasierte Beratungs- und Coachingdienstleistungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet SPATHA dabei nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere ist SPATHA nicht dafür verantwortlich, ob der Kunde in Folge der Beratung seine persönlichen Ziele erreicht oder eine positive Lebensveränderung tatsächlich verwirklichen kann. 

(2) Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Ziels einer Beratungsmaßnahme durch SPATHA vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch im Grundsatz nicht. 

(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch SPATHA, bleibt der Vergütungsanspruch von SPATHA unberührt. 

(4) In Bezug auf die von SPATHA zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht SPATHA ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. 

 

§3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen SPATHA und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen, indem der Kunde das ihm offerierte Angebot schriftlich bestätigt. Ausreichend ist dafür der elektronische Schriftverkehr. 

(2) Fernmündlich kommen Verträge zwischen SPATHA und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. 

 

§4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von SPATHA angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. 

(2) Die Bezahlung der Leistungen von SPATHA erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von SPATHA ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von SPATHA ist anders lautend. Eine SPATHA erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung. 

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug zwischen den Parteien als Bezahlart vereinbart wird, hat der Kunde SPATHA nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. 

 

Es ist folgendes Muster vom Kunden zu benutzen: 

 

SPATHA, vertreten durch: Johannes R. Dümler, Pullach 13, 83059 Kolbermoor und deren Erfüllungsgehilfen werden ermächtigt, wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto IBAN: ………………………………………………………..(bitte eintragen)

 

mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von SPATHA, vertreten durch: Johannes Duemler, Pullach 13, 83059 Kolbermoor und deren Erfüllungsgehilfen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten´dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.

 

Vorname  und Name des Kontoinhabers: …………………………………………..

Straße und Hausnummer des Kontoinhabers: …………………………………………..

Postleitzahl und Ort Kreditinstitut (Name und BIC): ………………………………………  

IBAN: …………………………………………..

 

……………………………………………………………...

Ort, Datum und Unterschrift des Kontoinhabers

 

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(4) SPATHA stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an SPATHA zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten durch das Kreditinstitut zu übernehmen. 

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei. 

(7) SPATHA ist ebenfalls berechtigt, fällige Forderungen auch von Drittanbietern (Elopage, Copecart, PayPal, etc) einziehen zu lassen.   

  

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die im Hauptvertrag genannte Mindestlaufzeit. Innerhalb dieser besteht kein Kündigungsrecht. Ist keine Mindestlaufzeit im Hauptvertrag benannt worden, beträgt diese 3 Monate.  

(2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt. 

(4) Freie Kündigungsrechte sind ausgeschlossen.

(5) Für Verbraucher das gesetzliche Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu. Über den konkreten Wortlaut Ihres Widerrufsrechts können Sie sich in unseren Kundeninformationen im Anschluss an diese AGB informieren.

 

§6 Verzug / Rücktritt

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch SPATHA beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei SPATHA eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei SPATHA vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind. 

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält SPATHA sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. 

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber SPATHA in Verzug, ist SPATHA  berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. SPATHA wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.  

(4) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen. 

(5) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben Anspruch auf das gesetzliche Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB.

 

§7 Erfüllung

(1) SPATHA wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. SPATHA ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen. 

(2) Dem Kunden ist bewusst, dass SPATHA bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird SPATHA innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.  

(3) Ist SPATHA gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von SPATHA unberührt. 

 

§8 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) SPATHA und der Kunde geben Bewertungen (Sterne, Kommentare) übereinander innerhalb sozialer Medien (z.B. Google My Business) nur im gegenseitigen Einvernehmen ab. Auf erstes Anfordern von SPATHA entfernt der Kunde eine über SPATHA abgegebene Bewertung dauerhaft. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertrags zwischen SPATHA und dem Kunden. 

(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von SPATHA (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, dort die Interessen von SPATHA zu wahren. SPATHA ist berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von SPATHA innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.  

 

§9 Schutzrechte Dritter

Der Kunde gewährleistet, dass SPATHA überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Damit ist SPATHA insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.  

 

§10 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von SPATHA erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von SPATHA für den Kunden erstellt wurden (z B alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im 

Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen,  Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form). Solange Arbeitsergebnisse nicht fertig gestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinne dieses Vertrages.  

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die SPATHA nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.  

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an SPATHA über.  § 23 UrhG

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach. 

 

§11 Haftung

(1) Bei SPATHA erbrachte Leistungen werden mit größter Sorgfalt und unter Beachtung höchster gesundheitlicher Kriterien erbracht. Dennoch stellen sie ausdrücklich keinen Ersatz für ärtzliche, medizinische oder therapeutische Beratung und/oder Behandlung da.

(2) Die Inanspruchnahme unserer Leistungen, Produkte oder Veranstaltungen entbindet nicht von der Verantwortung des Kunden, den eigenen Gesundheitszustand ausreichend durch ärztliche, medizinische oder therapeutische Instanz ausreichend prüfen zu lassen.

(3) Mit Inanspruchnahme der Leistungen versichert der Kunde seinen Gesundheitszustand durch einen Arzt ausreichend geprüft zu haben oder dies auf eigene Verantwortung zu unterlassen. 

(4) SPATHA haftet für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit als auch wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

Soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir ebenfalls unbeschränkt.

(5) Des Weiteren haften wir für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund wegen schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Einhaltung für die ordnungsgemäße Durchführung und Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflichten). Dabei ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf die vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden beschränkt.

Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

§12 Veranstaltungen

(1) Eine Veranstaltung bedarf einer Mindestteilnehmerzahl, welche dem Kunden frühzeitig bekannt gegeben wird. Wir können bis spätestens am 7. Tag vor dem vereinbarten Veranstaltungsbeginn die Veranstaltung absagen und vom Vertrag zurückzutreten, wenn die ausgewiesene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Dann wird hierfür ein Ersatztermin bekannt gegeben. Sollte kein Ersatztermin innerhalb der nächsten 12 Monate möglich sein, sind Sie berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. 

(2) Veranstaltungsausfall/-abbruch/-änderung: Auf Grund des Ausfalls eines Dozenten oder des angemieteten Veranstaltungsorts oder höherer Gewalt (wie z.B. Naturkatastrophen, Streik) und ähnlichen Gründen kann der Veranstaltungsablauf von der angegebenen Struktur (insbesondere nach Ort und Zeit) abweichen oder die Veranstaltung endgültig abgesagt werden. Sie werden in diesem Fall unverzüglich informiert. Sofern ein Veranstaltungstermin verschoben werden muss, wird dies Ihnen unverzüglich bekannt gegeben. Sofern Sie diesen nicht wahrnehmen können und auch kein anderer Ausweichtermin binnen 12 Monaten ausgehend vom Veranstaltungstermin möglich ist, sind Sie berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Die geleisteten Zahlungen werden in diesem Fall auch bei Veranstaltungsabsage unverzüglich zurückerstattet.

(3) Vertragsrücktritt und Stornokosten bei Veranstaltungen: Sie haben das Recht bis 14 Tage nach Zustandekommen des Vertragsschlusses von der Teilnahme an der Veranstaltung kostenfrei zurückzutreten. Bei späterem Zeitpunkt können wir eine angemessene Entschädigung in Höhe von bis zu 100 % der geleisteten oder vereinbarten Zahlungen für die Veranstaltung verlangen. Der Nachweis und die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt uns vorbehalten. Ihnen bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die vorstehenden Pauschalen entstanden sei. Sofern ein Anspruch besteht werden die geleisteten Zahlungen für die Veranstaltung bei Rücktritt in entsprechender Höhe unverzüglich zurückerstattet.

(4) Rücktritt bei Krankheit u.ä.: Bei Vorliegen eines unverschuldeten Hinderungsgrundes (wie z.B. Krankheit, Unfall, Todesfall in der Familie) und unter Vorlage eines entsprechenden Nachweises können Sie schriftlich jederzeit die Teilnahme absagen. Dann wird Ihnen die Teilnahme an einem der Ersatztermine ermöglicht. Ein vollständiger Rücktritt ist allerdings nur dann möglich, wenn aufgrund des unverschuldeten Hinderungsgrundes keine Teilnahme innerhalb von 12 Monaten ausgehend vom ursprünglichen Veranstaltungstermin möglich ist.

(5) Übertragung des Veranstaltungstickets: Des Weiteren kann das Veranstaltungsticket, jedoch nur mit unserer vorher einzuholenden Zustimmung, auf einen geeigneten Ersatzteilnehmer übertragen werden.

Veranstaltungsunterlagen und Urheberrecht: Die von uns erstellten und zur Verfügung gestellten Veranstaltungsunterlagen unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz und dürfen nicht ohne unserer Einwilligung auch nicht auszugsweise vervielfältigt werden.

(6) Nicht in Anspruch genommene Leistungen: Nehmen Sie einzelne Leistungen, die Ihnen ordnungsgemäß angeboten wurden, nicht in Anspruch aus Gründen, die Ihnen zuzurechnen sind (z.B. wegen vorzeitigem Verlassen der Veranstaltung), haben Sie keinen Anspruch auf anteilige Erstattung des Preises.

(7) Veranstaltungskosten: Falls nicht anders schriftlich mitgeteilt wird für die Teilnahme unabhängig vom Übernachtungsort eine Tagungspauschale erhoben. Diese Tagungspauschale, sowie Kosten für Übernachtung und sonstige anfallende Kosten wie Reisekosten, sind nicht in den geleisteten oder vereinbarten Zahlungen für die Veranstaltung inbegriffen. Die Tagungspauschale wird direkt beim Veranstaltungsort beglichen.

 

§13 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an SPATHA die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.  

(2) Der Kunde stellt SPATHA von der Haftung wegen Verstößen gegen die DS-GVO und das BDSG im Rahmen des Vollzugs des Hauptvertrags frei, es sei denn, SPATHA hat diese Verstöße zu verantworten. 

 

§14 Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (”Google”). Google Analytics verwendet sog. ”Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Sie können der Erhebung und Speicherung Ihrer Daten jederzeit widersprechen.

§15 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von SPATHA maßgebend. 

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von SPATHA, vertreten durch Johannes R. Dümler. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von SPATHA. 

 

AGB Stand: 01.06.2020 ©

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